Metrorapid: Köln sagt ja, aber...

07.03.2002 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Köln konnte aufgrund eines Antrages der FDP-Fraktion gemeinsam mit den Stimmen CDU und SPD verhindert werden, dass der Metrorapid - wie in einigen anderen Städten geschehen - auf kommunaler Ebene gestoppt wird. Der Rat begrüßt vielmehr den Bau des Metrorapid in Nordrhein-Westfalen und die Anbindung Kölns bis zum Jahre 2006. Als größte Stadt Nordrhein-Westfalens müsse Köln an dieses Verkehrsprojekt angebunden sein, heißt es in dem Beschluss. Der Metrorapid werde einen entscheidenden Beitrag zur Lösung der gegenwärtigen und sich zuspitzenden Mobilitätsprobleme in NRW und vor allem im Ballungsraum Rhein-Ruhr leisten. Er werde entscheidenden Anteil an der deutlichen Steigerung der Attraktivität des ÖPNV haben und dazu beitragen, überfüllte Autobahnen und Straßen in NRW zu entlasten. Der Metrorapid werde die Wirtschaftskraft der Region stärken und Impulse für die gebeutelte Bauwirtschaft und die bahntechnische Industrie geben und in der Bauphase zahlreiche Arbeitsplätze schaffen und langfristig durch seinen Betrieb sichern. Kritikpunkt in der Debatte blieb, dass die Landesregierung bislang keinen überzeugenden Finanzierungsplan für das Projekt vorgelegt habe. Die Finanzierung dürfe nicht zu Lasten der Kommunen gehen, indem für den Metrorapid Landesmittel aus der Förderung für den ÖPNV in den Kommunen umgeschichtet würden. Hier geht es zu dem entsprechenden Beschluss.