Grüne Seifenblasen über dem Kaktusbeet
21.07.2003 Meldung FDP-Landtagsfraktion NRW
FDP-Landtagsfraktionchef Ingo Wolf zu den Chancen für den MetroExpress Erhebliche Zweifel an den Realisierungschancen für den MetroExpress hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Ingo Wolf, angemeldet. Die Finanzierung sei mindestens ebenso ungeklärt wie die des bereits für tot erklärten Metrorapids. Wolf warnte vor illusorischen Vorstellungen über die endgültigen Kosten. Die von Bündnis 90/Die Grünen vorgelegten Eckpunkte für das Projekt „entpuppen sich bei näherer Betrachtung als Seifenblasen, die über einem Kaktusbeet schweben“. Das Einzige, was derzeit für den MetroExpress spreche, sei eine mündliche Zusage des Bundeskanzlers. „Und was die wert ist, kann man sich nach den Erfahrungen der vergangenen sechs Jahre leicht ausmalen“, sagte Wolf. Eine solche Zusage sei ohnehin völlig irrelevant. Selbst wenn es gelänge, die Bereitstellung der Bundesmittel auf höchster Ebene zwischen Bundes- und Landesregierung verbindlich zu klären, so wie dies die Grünen am vergangenen Dienstag gefordert hatten, stünden die Mittel noch immer unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Haushaltsausschuss des Bundestages. Wolf wies darauf hin, dass die zugesagten 1,75 Milliarden Euro für die Magnetbahn-Technologie und die damit verbundenen Innovationen und Arbeitsplätze reserviert seien. „Diese Gelder lassen sich nicht so einfach für eine bessere S-Bahn zwischen Dortmund und Köln umwidmen. Das ist reines Wunschdenken der Grünen.“ Zudem müsse das Projekt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werden, was bei den 15 anderen Bundesländern zu Recht Verteilungskämpfe auslösen würde. Ein großes Fragezeichen setzte der FDP-Fraktionsvorsitzende auch hinter die Kosten des MetroExpress, die von den Grünen auf 1,8 Milliarden Euro beziffert wurden. Verkehrsminister Horstmann ginge dagegen von mindestens 2,1 Milliarden Euro aus. Und wenn man die Kostensteigerung bei der ICE-Neubaustrecke Köln-Frankfurt zugrunde lege, werde man am Ende wohl bei drei Milliarden Euro landen, prognostizierte Wolf. „Mit verlässlichen Kostenplanungen hat sich die Rad-Schiene-Fraktion, die den Metrorapid wegen angeblich unkalkulierbarer Finanzierungsrisiken an den Wand fahren ließ, auch nicht gerade hervorgetan.“ Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Verkehrspolitik.
