Hoyer: FDP bleibt beim Nein für das Frischezentrum in Marsdorf
15.03.2016 Reden FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Rede der Stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Katja Hoyer, zur Fortsetzung der Planungen für ein Frischezentrum in Marsdorf
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
meine Damen und Herren!
Es gibt Themen und Projekte, die begleiten einen während seiner gesamten politischen Arbeit. Bei mir ist eines dieser Projekte der Frischemarkt in Marsdorf und ich bin froh, dass die Freien Demokraten sich seit Beginn der Debatte gegen diesen ausgesprochen haben.
Gut erinnere ich mich daran, wie der damalige Wirtschaftsdezernenten von der SPD Norbert Walter Borjans den Standort als die beste Alternative dargestellt hat. In der Tat erinnere ich mich auch, dass die Ergebnisse dieser Entscheidung von Politikern und Bürgerinnen und Bürger vor Ort stark in Zweifel gezogen wurden und die Verwaltung aufgefordert wurde, ihre Maßstäbe zu korrigieren.
Die Folge: ein Welle von Gutachten. Ein Verkehrsgutachten, ein Lärmgutachten, ein ÖPP-Gutachten und schließlich die Machbarkeitsstudie. Vielleicht auch deshalb, weil diese Gutachten auch immer wieder von unterschiedlichen Voraussetzungen ausgehen.
Diese Vorgehen hat schließlich dazu geführt, dass CDU, Grüne und FDP gemeinsam die Pläne für den Frischmarkt in Marsdorf in der Bezirksvertretung Lindenthal abgelehnt haben. Aber nicht nur die Bezirkspolitiker vor Ort haben den Standort kritisiert. Nein auch die Städte Frechen und Hürth haben den Standort abgelehnt.
Vor diesem Hintergrund ist der Satz im Antrag von Schwarz-Grün: "Die Verwaltung ….“ schon ein Affront für die Umlandgemeinde. Ich erinnere nur an die Resolution.
Meine Damen und Herren,
eines ist gewiss: Den Kolleginnen und Kollegen aus Hürth und Frechen müssen sie mit Standort Marsdorf gar nicht erst kommen.
Und ganz ehrlich, dieses beharrliche Festhalten von CDU und Grünen an Marsdorf wundert mich schon. So, dachte ich im letzten Kommunalwahlkampf, wo ich neben dem Kollegen Petelkau im Wahlkreis Marsdorf, Junkersdorf und Müngersdorf kandidiert habe, dass zumindest die CDU ihre Meinung geändert habe.
Sie werden sich erinnern, Herr Petelkau, dass sie die Wirtschaftlichkeit des Großmarktes am Standort in Frage gestellt haben. Eine Einsicht, die mich gefreut hat. Schade, dass sie nicht dazu geführt hat, dass die CDU hier und heute dem Standort Marsdorf eine klare Absage erteilt.
Für die Freien Demokraten macht es keinen Sinn, die jahrelange Standortentscheidung für den neuen Großmarkt noch weiter herauszuzögern. Und genau das geschieht mit diesem Antrag. Auf der einen Seite wollen sie Alternativen prüfen, aber auf der anderen Seite wollen sie die Planungen am Standort Marsdorf fortsetzen.
Ich sage Ihnen voraus dieses "beherzte" sowohl als auch führt zur Verunsicherung und Frustration bei den Bürgern vor Ort, in den Umlandgemeinden und nicht zuletzt bei den Händlern des Großmarktes, die zu Recht Planungssicherheit von der Politik einfordern.
Meine Damen und Herren,
man kann einen Standort auch zu Tode prüfen und genau das erleben wir hier. Verkehrsgutachten, Machbarkeitsstudie etc. haben die Kritik am Standort Marsdorf nicht ausräumen können – ganz im Gegenteil.
Die Argumentation für den Standort ist immer mehr ins Rutschen geraten und damit auch der Standort. Und was mit Standorten geschieht, die ins Rutschen geraten, haben wir ja heute schon an anderer Stelle diskutiert.
Vielen Dank!
