Qualität von Fahrradverleihsystemen

Anfrage der FDP-Fraktion im Verkehrsausschuss

11.12.2018 Anfragen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Medienberichten zufolge ist die Qualitätsvereinbarung mit den Leihrad-Anbietern bis zum Ende des Jahres 2018 befristet. Danach soll es eine Auswertung geben. In der Mitteilung 3760/2017, welche in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23. Januar 2018 behandelt wurde, steht nichts von einer Überprüfung der Qualitätskriterien von Fahrradverleihsystemen zu einem bestimmten Zeitpunkt. Vor diesem Hintergrund bittet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln um Beantwortung folgender Fragen:

1. Inwieweit ist die Qualitäts-Vereinbarung mit den Leihrad-Anbietern befristet?

2. Wann wird die Auswertung für das Jahr 2018 vorliegen?

3. Welche Regeln gelten für die Übergangszeit bis zum Inkrafttreten neuer Regeln?