Wettbewerb zur Vereinfachung des Straßenverkehrs

30.10.2008 Anfragen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die FDP-Fraktion hat folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses setzen lassen.

In der Rheinischen Post vom 25. September 2008 war folgender Artikel zu lesen:

„Wittke: 200.000 Euro für Abbau von Ampeln
Das Land fördert die Vereinfachung des Straßenverkehrs. Minister Oliver Wittke sagte gestern beim ADAC-Verkehrsforum, gesucht würden ein Großstadt-Viertel und eine kleine oder mittlere Stadt. Die beiden Sieger des Wettbewerbs erhalten je 100.000 Euro und können zwei Jahre lang Vereinfachungs-Konzepte ausprobieren – etwa den Abbau von Ampeln und Schildern oder die Einrichtung von gemischten Verkehrsflächen für Fußgänger, Rad- und Autofahrer.“

Wir bitten diesbezüglich die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1. Inwieweit ist der Verwaltung die Ausschreibung der Landesregierung NRW bekannt?
2. Wann ja, inwieweit will sie sich an der Ausschreibung beteiligen?
3. Wird sich die Stadt Köln an der Ausschreibung beteiligen? Wenn ja, mit welchen Projekten?