„Industriestrompreis ist ungerecht“

Reinhard Houben im Phoenix-Tagesgespräch

12.08.2023 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Auch im Urlaub müssen Politiker ihren Aufgaben nachgehen. Dazu gehören Anrufe von Medien, die Stellungnahmen zu aktuellen Diskussionen haben wollen. So wurde Reinhard Houben in dieser Woche aus Kärnten zum Phoenix-Tagesgespräch zugeschaltet. Es ging um die Debatte über ein Gesamtpaket zur Entlastung der Wirtschaft und zu einem möglichen subventionierten Industriestrompreis.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP betonte, dass vernünftige Rahmenbedingungen für alle in Deutschland geschaffen werden müssten.

Eine Subvention des Industriestrompreises für einzelne Unternehmen sei ungerecht. Außerdem zeige die Erfahrung, dass sie nie wieder abzuschaffen sein würde. Die Liste von Minister Habeck würde nur 2.200 Unternehmen von mehreren hunderttausend in Deutschland bevorzugen. So würden beispielsweise Eisengießer auf der Liste stehen, Stahlgießer aber nicht. Man bekomme auch schnell Beihilfeprobleme mit der EU. Schließlich fehle bisher ein Vorschlag für eine seriöse Finanzierung dieser neuen Subvention.

Besser sei es, die Stromsteuer für alle zu senken. Außerdem müsse das Angebot von Energie in Deutschland erhöht werden, dann würden auch die Preise sinken. Dies sei am schnellsten durch den Aufbau der Off-Shore-Windenergie zu erreichen, aber auch die Windkraftanlagen an Land müssten ausgebaut werden.

Das gesamte Phoenix-Tagesgespräch kann man hier ansehen: