Beziehungsstatus: Kompliziert

Schwarz-Grün und die FDP in Köln

07.09.2016 Pressemeldung KölnLiberal - Zeitschrift für Freie Demokraten in Köln

Das Reker-Bündnis aus CDU, Grüne und FDP, das Henriette Reker personell und finanziell bei der Oberbürgermeisterwahl unterstützte, tut sich nun nach gewonnener Wahl in der alltäglichen Ratsarbeit schwer zusammenzufinden. Auf der einen Seite haben CDU und Grüne, ohne FDP, einen Kooperationsvertrag beschlossen.

Auf der anderen Seite haben CDU und Grüne keine eigene Mehrheit im Rat und die von Schwarz-Grün ausgerufene Politik von suchenden Mehrheiten hat so seine Tücken. Schönwetterthemen finden leicht ihre Mehrheiten, doch bei unangenehmen, aber notwendigen Entscheidungen im Gesamtinteresse der Stadt sieht es da schon ganz anders aus. Da alle drei Parteien aus dem Reker-Bündnis bisher den Erfolg von Oberbürgermeisterin Henriette Reker wollen, finden sie bei schwierigen Themen auch zusammen und machen gemeinsame Sache.

Aber das kann es aus Sicht der FDP nicht gewesen sein, da wir so unsere Inhalte in der Stadtpolitik bei dieser Arbeitsteilung schwer umsetzen können. Auf Facebook hat man als Beziehungsstatus (Single, verliebt, verheiratet, getrennt, etc.) auch die Auswahl: es ist kompliziert! Das passt gut zum Verhältnis des Reker-Bündnisses. Es ist kompliziert.

Eigentlich wollen es Schwarz-Grün alleine machen, aber eigentlich klappt das nicht und dann wird die Nähe der FDP gesucht. Die Oberbürgermeisterin hat klar erkannt, dass sie sich letztendlich nur auf das Reker-Bündnis von CDU, Grüne und FDP stützen kann. Deshalb wirbt sie auch mit einer Charmeoffensive für dieses Bündnis. Denn die SPD ist an dem Erfolg von Henriette Reker nicht interessiert und macht mit Blick auf die nächste OB-Wahl klar auf Opposition.

Die Linke schielt nur auf ihren Vorteil bzw. ihr Klientel und die mögliche, den Grünen nahestehende Mehrheitsreserve von der Gruppe „Deine Freunde“ pflegt eine politisch „offene Beziehung“. Wo es passt, sind wir gern dabei, aber sonst gehen wir unsere eigenen Wege. Verantwortung für Köln einzugehen, sieht anders aus.

Wir Freie Demokraten wollen weiterhin den Erfolg von Henriette Reker! Der Ball liegt nun im Feld von Schwarz-Grün. Ausgang: offen. Wie gesagt: Es ist kompliziert!

Ulrich Breite
Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln