"Deckungslücken und andere Mysterien"
„…oder so“ – Die Kolumne von Maren Friedlaender
14.05.2016 Meldung FDP-Kreisverband Köln
Aus aktuellem Anlass sollte ich etwas zum frisch gedruckten Kölner Haushaltsentwurf schreiben. Aber ungern. Man kommt ja mit dem eigenen Etat schon nicht zurecht. Und jetzt noch die Sorgen um den 4,24 Milliarden Haushalt der Stadt. Der Kämmerin fehlen irgendwie 500 Millionen Einnahmen. Also, die möchte sie mehr haben, glaube ich. Nennt man Deckungslücke. Hört sich auch hübscher an als „Schulden“. Bei dem Thema bin ich altmodisch. Früher, als bekanntlich alles noch besser war, machte man keine Schulden. Also wirklich, 500 Millionen, klingt echt viel.
Dass die Kölner Bürger 5 Millionen aufbringen sollen, um bei der Bewältigung der Finanzkrise zu helfen, klingt wiederum nach Peanuts. Aus allen Ecken wird nun zusammengekratzt. Symbolisch dafür: der höhere Eintritt fürs „Hänneschen Theater“. Stockpuppen helfen bei der Haushaltssanierung. Toll! Da können andere Städte was von uns lernen. Zum Beispiel Berlin: Der Hauptstadt entgehen jährlich bis zu 70 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich, weil sie es nicht schafft, zehntausende Neuansiedler rechtzeitig im Einwohnerregister zu erfassen. Unser Tipp: Stockpuppen! Die lassen sich schnell einbürgern und sind pflegeleicht und friedlich - selbst am 1. Mai.
Zurück zur Deckungslücke. Die fällt ja nicht vom Himmel. Wenn man genau hinschaut ist das Mysterium Deckungslücke gar kein großes Geheimnis: ein paar Hundert Millionen mehr als kalkuliert für Oper, Kalkberg, Archiv, Rheinboulevard und U-Bahnbau, Messehallen und Archäologische Zone. Das reißt Lücken wie nix.
Mehr Kreativität fordert SPD-Chef Martin Börschel von der Oberbürgermeisterin. Ein bisschen hinterhältig ist das schon. Wie gesagt, Deckungslücken fallen nicht vom Himmel. Meistens entstehen sie, wenn vorher schlecht gewirtschaftet wurde. Warum Börschel nicht schon mahnte, als Parteifreund Jürgen Roters noch OB war, bleibt ein Mysterium? Und was meint der SPD-Chef überhaupt mit Kreativität? Vielleicht das Aufstellen von Parkuhren an Gräbern. Wer nicht Euros nachschmeißt, bekommt ein Strafticket. Wo habe ich das nur gesehen? War, glaube ich, Satire – aber wer weiß? Zuzutrauen wäre es den klammen Stadtkämmerern.
Oder Grunderwerbssteuer für Hundehütten. Apropos Steuern. Dass der kleine Kläffer vom Nachbarhaus für seine Abführmittel nur 7 Prozent Umsatzsteuer zahlt, während ich die vollen 19 Prozent löhne, wenn ich mir wegen seines Gebells ein Kopfschmerzmittel kaufe, ist noch so ein Mysterium. Das nur nebenbei und gegen Hunde sag ich besser nichts in diesem Land. Dann fällt die FDP gleich wieder unter die 5 Prozent-Grenze.
Ob die Idee mit dem rheinischen Wasserbus zur Haushaltssanierung beiträgt? Egal, sie hat wenigstens Charme. Und wenn man die Verbindung bis Worms legt, finden die Kölner vielleicht den Schatz der Nibelungen und stopfen damit die Deckungslücke. Ist doch kreativ.
Insgesamt mache ich mir Hoffnung, dass sich einige Mysterien an Pfingsten klären. Dann kommt bekanntlich der Heilige Geist über die Menschheit und hoffentlich auch über mich und die Kämmerer unseres Landes und wir alle werden dann erleuchtet oder so…
