Der europäische Traum

21.05.2007 Meldung FDP-Ortsverband Süd/Rodenkirchen

Spargelessen des FDP-Ortsverbandes Süd/Rodenkirchen mit "Brüsseler Spitzen" Am Freitag, dem 11.05.2007, fand das traditionelle Spargelessen des FDP-Ortsverbandes Süd/Rodenkirchen statt. Der FDP-Ortsvorsitzende Dietmar Repgen konnte zusammen mit den mehr als 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen besonderen Ehrengast begrüßen: Dr. Silvana Koch-Mehrin, MdEP und Vorsitzende der FDP-Gruppe in der liberalen Fraktion des Europaparlaments. In ihrer Rede berichtete Koch-Mehrin zunächst vom aktuellen Geschehen innerhalb des Europaparlamentes und von der allgemeinen Lage der EU nach dem Scheitern der EU-Verfassung. Sie vertrat dabei den Standpunkt, dass eine Reform der EU dringend notwendig sei. Die EU-Kommission sei derzeit keiner demokratischen Kontrolle unterworfen. So habe die Kommission beispielsweise im Alleingang eine Vorratsdatenspeicherung beschlossen, von der jeder Bürger innerhalb Europas betroffen sei - so werden demnächst die Telefonverbindungsdaten, E-Mails und SMS jedes EU-Bürgers für eine Dauer von 180 Tagen einfach auf Verdacht gespeichert. Koch-Mehrin bezweifelte, dass eine derartige Regelung bei einer parlamentarischen Kontrolle durch das Europaparlament zustande gekommen wäre. Im Ganzen zeigte sich Koch-Mehrin vom Sinn der EU jedoch überzeugt. So würden Auseinandersetzungen zwischen europäischen Staaten nicht mehr kriegerisch ausgefochten, sondern mit Worten im Europaparlament, dem weltweit größten demokratisch gewählten Parlament. Hierin zeige sich die friedensstiftende Funktion der europäischen Einigung. Kritisch zeigte sich Koch-Mehrin gegenüber der derzeitigen "Regelungswut“ in Brüssel. Oftmals seien Regelungen auf nationaler oder regionaler Ebene besser. So entwarf sie zum Abschluss ihres Vortrages die Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ auf föderaler Basis - gleichsam ein europäischer Traum. Koch-Mehrin stellte darüber hinaus auch ihr neues Buch „Schwestern - Streitschrift für einen neuen Feminismus“ dem interessierten Publikum vor. In diesem Zusammenhang betonte die zweifache Mutter, dass nach ihren persönlichen Erfahrungen in Belgien Kinder und Karriere in anderen europäischen Ländern wesentlich leichter miteinander zu vereinbaren seien als in Deutschland - die Frage „Kinder oder Karriere“ stelle sich dort überhaupt nicht. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzen im Anschluss die Gelegenheit und erwarben das Buch an einem Tisch der Rodenkirchener Buchhandlung Köhl, wobei Koch-Mehrin auf Wunsch die Exemplare persönlich signierte. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.