Deutsch: Müssen vom Sammelsurium zu handhabbarer Planung kommen
FDP will Arbeitsgruppe, um Kölner Kulturbauten zu planen
28.02.2023 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Köln eine Liste mit Großbauprojekten als Mitteilung zur Verfügung gestellt. Mit dieser Liste waren mehrere Ziele verbunden. Einerseits sollte größere Transparenz in die anstehenden Aufgaben gebracht werden, andererseits war im politischen Raum eine Grundlage für die Einordnung einzelner Beschlüsse in die Gesamtplanung gefordert worden. Gerade für den Kulturausschuss ist aber deutlich geworden, dass die Liste in der derzeitigen Form nicht bearbeitbar ist. Bereits zum dritten Mal wurde dort die Besprechung in die nächste Sitzung verschoben. Was dabei das genaue Problem ist, erklärt Lorenz Deutsch, der kulturpolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion:
„Die bisher etwas ratlosen Diskussionen zur vorgelegten Liste zeigen, dass sie in dieser Form für eine Priorisierung der Maßnahmen nicht geeignet ist. Das Ziel war es, eine finanzielle und kapazitäre Überlastung zu verhindern. Dazu müssten die Projekte in eine Dringlichkeitsfolge gebracht werden. Es finden sich in der Aufzählung jedoch sehr unterschiedliche Projektstadien, ohne dass sie in ein Verhältnis gebracht werden könnten. Es ist bislang nicht mehr als ein Sammelsurium.
So befinden sich zum Beispiel das MiQua-Projekt oder die Bühnensanierung darunter, welche bereits kurz vor der Fertigstellung stehen. Auf der anderen Seite lassen sich in dieser Liste Vorhaben, wie das Zentraldepot finden, zu welchem es noch nicht mal eine Konzeptstudie gibt. Die in Haushalt schon etatisierte Sanierung des Ostasiatischen Museums findet man dagegen gar nicht. Andere kulturpolitische Ziel der Stadt, die sich im Kulturentwicklungsplan finden, wie eine Kunsthalle oder ein Kammermusiksaal, werden überhaupt nicht mehr in den Blick genommen.
Für eine echte Diskussion, was überhaupt in nächster Zeit, geplant und gebaut werden soll, müssen alle Vorhaben auf den Tisch. In einem zweiten Schritt muss dann entschieden werden. was, wann und in welcher Reihenfolge entwickelt werden soll.
Dafür machen wir einen Verfahrensvorschlag.
Die beantragte Arbeitsgruppe soll für den Bereich der Kulturbauten zu einer besseren Operationalisierbarkeit der vorgelegten Liste führen. Realistische Einschätzungen der finanziellen und personellen Kapazitäten müssen ins Verhältnis mit ebenso realistischen Einschätzungen zu Kosten-, Personal- und Zeitplänen gesetzt werden. Hierzu bedarf es strukturierter Diskussionen, die im Rahmen eines Mitteilungs-TOPs des Ausschusses Kunst und Kultur nicht zu leisten sind. Dieser Prozess soll konzentriert ablaufen und nicht mehr als ein halbes Jahr in Anspruch nehmen.“
