Ellerbrock: Rhein als Wasserstraße erhalten

06.01.2006 Meldung FDP-Landtagsfraktion NRW

FFH am Rhein Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Holger Ellerbrock, hat zur heutigen Fachkonferenz zur Umsetzung der europäischen FFH-Richtlinie am Rhein erklärt: "Der absehbare Kompromiss ist zu begrüßen und dürfte auch die Europäische Kommission überzeugen. Der Rhein ist eine der wichtigsten Wasserstraßen Europas und somit eine Lebensader des Wirtschaftsstandortes NRW. Gleichzeitig ist die Schifffahrt eines der umweltfreundlichsten Verkehrssysteme. Eine stärkere Nutzung für den Güterverkehr kommt also auch unserer Umwelt zugute. Wir müssen deshalb sicherstellen, dass auch zukünftig Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am Rhein zeitnah und umkompliziert durchgeführt werden können. Die Initiative des Umweltministers, gemeldete Schutzgebiete zu verbinden sowie bereits existierende Gebiete in den ufernahen Zonen zu erweitern, ist richtig. Die Ausweisung neuer Schutzgebiete ist nicht erforderlich. Die FFH-Richtlinie wird in der Bevölkerung langfristig nur akzeptiert, wenn sie mit Augenmaß umgesetzt wird. Sie muss ökologisch verantwortbar, ökonomisch tragbar und sozial akzeptabel sein und darf die regionale Entwicklung nicht behindern. Auch die EU-Kommission muss einsehen, dass überzogenen Forderungen, wie etwa eine komplette Unterschutzstellung des Rheins zwischen Bad Honnef und der holländischen Grenze der Sache nicht dienen. Der Natur- und Gewässerschutz hat am Rhein in den vergangenen Jahren bereits große Fortschritte gemacht. Diesen Prozess wollen wir mit allen Beteiligten fortsetzen."