FDP beantragt erneut Behindertenbeauftragten

27.04.2006 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Pohl: Rot-Grün lernt wieder einmal von der FDP Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln beantragt erneut im Ausschuss für Soziales und Senioren die Einrichtung einer Stelle als Behindertenbeauftragten im Amt des Oberbürgermeisters. Dazu erklärt der Sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Mark Stephen Pohl: „Es ist wichtig, dass die Interessen behinderter Menschen frühzeitig in alle politischen Entscheidungsprozesse einfließen und somit die Lebensqualität behinderter Menschen kontinuierlich verbessert wird. Bereits im Jahr 2005 hat die FDP-Fraktion im Rat einen Antrag zur Einrichtung einer Stelle als Behindertenbeauftragten gestellt. Dieser Antrag wurde damals noch von Rot-Grün abgeschmettert. Knapp ein Jahr später scheint sich die Meinung von Rot-Grün radikal geändert zu haben. In ihrem Kooperationsvertrag fordert das Kernbündnis ebenfalls einen Behindertenbeauftragten. Die FDP-Fraktion freut sich über die Einsicht von Rot-Grün und bringt deshalb den Antrag noch einmal ein. Es ist immer wieder schön zu sehen, wie unsere Fraktion einen Schritt voraus ist und die anderen Parteien von uns lernen.“ Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Gesundheits- und Sozialpolitik.