FDP fordert Deutschlandtempo auch im neuen Bundesberggesetz

Houben: Mehr Rohstoffe in Deutschland abbauen

29.01.2024 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Warum gewinnen wir in Deutschland nicht mehr Rohstoffe? Diese Frage stellte Reinhard Houben in der Bundestagsdebatte über die Abhängigkeit Deutschlands von Rohstoffimporten aus dem Ausland. Deutschland sei ein rohstoffreiches Land, so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Dafür müsse das Image des Bergbaus in Deutschland verbessert werden. Er gelte als antiquiert und schmutzig, aber dies sei falsch. In Deutschland gebe es die höchsten Standards. Deshalb solle man die Probleme nicht ins Ausland schieben, wo es geringere Standards gebe, teilweise Ausbeutung, Kinderarbeit und keinen Arbeitsschutz.

Houben weiter: "Wir brauchen ein neues Bundesberggesetz. Es kann nicht sein, dass wir irgendwo am Ende der Welt einen Rohstoff abbauen und rund um die Welt schiffen, wenn wir den entsprechenden Rohstoff auch hier in Deutschland haben. Deshalb brauchen wir Beschleunigung bei Genehmigungsverfahren. Wir brauchen ein Deutschlandtempo auch unter Tage. Wir brauchen verbindliche Stichtagsregelungen für Genehmigungen. Wir brauchen verlässliche Entscheidungen auf Basis der Rechtslage. Wir brauchen Rechtssicherheit, wenn Entscheidungen getroffen worden sind. Wir brauchen einen realitätsnahen Artenschutz: Population schützen statt Individuum." Die Geltungsdauer der Hauptbetriebspläne soll verlängert werden. Man brauche keine Verunmöglichung und keine Gutachtenschlachten. Außerdem müsse die Kreislaufwirtschaft ausgebaut werden, aber dies werde nicht 100 Prozent des Bedarfs decken können.