FDP fordert Stufenplan für Lockerungen
Sterck: Menschen brauchen Perspektive
24.02.2021 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Die Fraktion der FDP hatte im Hauptausschuss einen weitreichenden Antrag eingebracht, der einen Stufenplan zur verantwortungsvollen Öffnung einzelner Bereiche in Köln beinhaltet. Dieses Konzept ist an die Maßnahmen der Landesregierung von Schleswig-Holstein angelehnt und die darin vorgesehenen Lockerungen des Lockdowns sind dabei stets abhängig vom Infektionsgeschehen. Zum Stufenplan der FDP erklärt der Fraktionsvorsitzende im Kölner Rat, Ralph Sterck:
„Mit unserem Konzept ermöglichen wir für die Kölnerinnen und Kölner das, was Ratsmehrheit und insbesondere Oberbürgermeisterin Reker mit ihrer propagierten No-Covid-Strategie bislang vermissen ließen: Eine Perspektive für viele Unternehmen, Kultureinrichtungen, Sportvereine und so weiter. Wir brauchen verlässliche Wenn-Dann-Regeln, die der jeweils aktuellen Lage gerecht werden. Wir als FDP konnten dort nicht mehr länger zusehen und haben schließlich selbst Initiative ergriffen.
Unser Stufenplan ist dabei eine gelungene Vereinbarung von Gesundheitsschutz und der verantwortungsvollen Öffnung einzelner Branchen. Steigt der Inzidenzwert erneut auf über 200 innerhalb von sieben Tagen, kehren wir in den Lockdown zurück. Sinken sie jedoch weiter, möchten wir eine schrittweise Wiederherstellung des öffentlichen Lebens ermöglichen.
Es geht nicht um eine übereilte Öffnung, sondern um das Aufzeigen einer Zukunft für die Kölnerinnen und Kölner, die den aktuellen Status-Quo nicht auf unbestimmte Zeit weiter verkraften. So sollen ab einer Inzidenz von unter 100 die Museen, der Zoo und Bibliotheken öffnen dürfen, ab einer Inzidenz von unter 50 auch Einzelhandel, Gastronomie sowie Hotels und ab 35 auch Theater, Kinos und Sportveranstaltungen. Entsprechende Hygienekonzepte sind dabei jeweils selbstverständlich.
Uns Liberalen ist dabei der Fokus auf Schulen und Kitas besonders wichtig. Der Landesregierung NRW danken wir für die klare und verlässliche Linie, vorsichtig zum Präsenzunterricht zurückzukehren. Diesem guten Beispiel müssen wir in der Stadt Köln nun folgen.
Wir bedauern aber, dass der Hauptausschuss unsere Initiative abgelehnt hat. Wir werden trotzdem in Düsseldorf und Berlin für unsere Position und einen Lockerungsplan kämpfen.“
