FDP-Köln im Aufbruch
Junge Liberale und Neumitglieder bringen sich stark beim Kreisparteitag ein
13.04.2018 Meldung FDP-Kreisverband Köln
Am 10. April 2018 fand der ordentliche Kreisparteitag der FDP-Köln im großen Versammlungssaal der IN VIA in der Stolzestraße statt. Rund 130 stimmberechtigte FDP-Mitglieder, darunter erfreulich viele Neumitglieder, hatten sich zu Antragsberatungen und Delegiertenwahlen versammelt. Gastredner war der Marc Lürbke MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im NRW-Landtag und Sprecher der Fraktion für Innenpolitik.
Der Kreisvorsitzende Lorenz Deutsch MdL nahm in seinem Rechenschaftsbericht Bezug auf die großen FDP-Wahlerfolge des Jahres 2017 in Land und Bund, bei denen die FDP jeweils drittstärkste Partei in Köln wurde. „Ausruhen wollen und können wir uns auf diesen Ergebnissen nicht. Sie sind vielmehr Herausforderung und Ansporn für die Europawahl 2019 und die Kommunalwahl 2020“, so Deutsch.
Stark gewachsen ist die Kölner FDP auch mit Blick auf die Mitgliederzahlen. Seit dem „German Mut“-Bundesparteitag 2015 verzeichnen die Kölner Freien Demokraten einen Zuwachs von etwa 50% auf derzeit knapp 1.200 Mitglieder. Deutsch rief zu aktiver Betätigung in den Stadtbezirken, Arbeitskreisen, Werkstätten und Veranstaltungen auf. Zudem kündigte er einen Leibildprozess für die Kölner FDP an, die ihr Profil als liberale Großstadtpartei schärfen und Grundlage für die zukünftige politische Arbeit sein soll.
Gastredner Marc Lürbke MdL stellte für die FDP als NRW-Regierungspartei heraus, dass die Partei in ihren drei Landesministerien Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (Joachim Stamp), Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (Andreas Pinkwart) sowie Schule und Bildung (Yvonne Gebauer) wichtige und gute Arbeit für das Land leiste. Die gesicherte Kita-Finanzierung, das Entfesselungs- und das G9-Gesetz nannte er hierzu als Beispiele. Im Bereich der Sicherheitspolitik hat die FDP gemeinsam mit der Union für mehr Personal und bessere Ausrüstung für die Polizei gesorgt, 1.000 neue Stellen in der Justiz geschaffen und Videobeobachtung an Kriminalitätsschwerpunkten eingeführt.
Zum Thema Sicherheit wurde ein Antrag der Jungen Liberalen beraten und verabschiedet, der eine richtige Prioritätensetzung für die Polizei fordert. Die Verfolgung von Straftaten und die Sicherung des öffentlichen Raums muss oberste Priorität haben. Die Kompetenz der Ordnungsämter soll im Hinblick auf die Verkehrsüberwachung gestärkt werden, damit die Polizei sich auf diese Kernaufgaben konzentrieren kann.
Ebenfalls aus dem Kreis der Jungen Liberalen kam der Antrag zur Errichtung eines Denkmals für den Karnevalisten Karl Küpper. Er war einer der ganz wenigen Kölner Karnevalisten, die sich offen gegen die Nationalsozialisten positionierten. Die Kölner FDP will sich nunmehr für ein Karl-Küpper-Denkmal der Redefreiheit auf dem gleichnamigen Platz stark machen, der neu gestaltet werden soll.
