FDP-MdEP treffen Kommissionspräsident Barroso

26.07.2006 Meldung ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament

Im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaft traf EU-Kommissionspräsident José Barroso mit den FDP-Abgeordneten im Europäischen Parlament unter Führung ihrer Vorsitzenden Dr. Silvana Koch-Mehrin zusammen. Im Mittelpunkt des zweistündigen Gedankenaustausches stand die Zukunft des EU-Verfassungsvertrages. Barroso verdeutlichte, dass er sehr große Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft knüpfe, insbesondere weil Deutschland das ideale „Brückenland“ in Europa sei. Kein anderes Mitgliedsland habe so viele Nachbarn und entsprechend Zugang zu den verschiedenen politischen Eliten. Die FDP-Abgeordneten hielten sich mit Kritik an Initiativen oder ausbleibenden Initiativen der EU-Kommission nicht zurück, was Kommissionspräsident Barroso aber als besonderen Ausdruck des Vertrauens wertete. Insgesamt kamen folgende Themen zur Sprache: Kampagne für einen einzigen Sitz des Europäischen Parlaments in Brüssel, Einrichtung eines Europäischen Instituts für Technologie (EIT), Verbesserungen im Bereich der Innen- und Rechtspolitik, Bessere Rechtssetzung sowie der künftige Zuschnitt der EU-Kommission nach der erwarteten Erweiterung um Rumänien und Bulgarien. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.