Freigabe der Mittel für Veedelszüge

Breite: Zuschuss gehört in mittelfristige Finanzplanung

01.11.2023 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Volker Görzel Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Köln

Die Verwaltung legt nun dem Rat eine Vorlage zur Freigabe von Fördergeldern zur Förderung für Veedelszüge zum Beschluss vor. Die bereitgestellten Mittel sollen durch die Bezirksvertretungen verteilt werden. Dazu erklärt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite:

„Na, geht doch! Nachdem Verwaltung und Ratsmehrheit aus Grüne, CDU und Volt die Förderung der Veedelszüge im Haushalt einzustellen, „vergessen“ hatten, hat nun die Verwaltung eine Beschlussvorlage für die Freigabe der Mittel gestrickt. Die überschaubare Summe von 90.000,- Euro wird in den Veedeln wirklich gebraucht und erzielt dabei eine große Wirkung. Ohne diese Förderung steht so mancher Karnevalsumzug vor dem Aus.

Verwaltung und Ratsbündnis könnten sich eine Menge Ärger ersparen, wenn die Förderung nicht in jedem Haushaltsjahr von Neuem eingespeist werden müsste und damit auf das Wohlwollen von Politik und Kämmerin angewiesen wäre, sondern mit in die mittelfristige Finanzplanung (Mifrifi) aufgenommen würde. 

Einmal in der „Mifrifi“ aufgenommen, sind die Mittel für Veedelzüge im Haushaltsentwurf gesetzt.“

Der stellv. Fraktionsvorsitzende Volker Görzel ergänzt: „90.000 Euro bei einem Milliardenhaushalt sind nun wirklich keine Summe und würden den Karnevalsgesellschaften in den Veedeln Planungssicherheit geben. Da treffen sich Politik und Verwaltung regelmäßig mit den Akteuren am „Runden Tisch für Karneval“ um das große Rad zu drehen, aber die Umzüge im Veedel werden vergessen. Darum war die Freigabe der Mittel ein wichtiges Zeichen, dass der Karneval in den Veedel für die Stadt große Bedeutung hat.“

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Ulrich Breite, MdR

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