Houben: Forderung nach mehr Geld allein genügt nicht

Für die Belebung der Innenstädte braucht es viele Maßnahmen

20.11.2021 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Um die Verödung der Innenstädte zu stoppen, fordert der Deutsche Städtetag für die nächsten fünf Jahre 500 Millionen Euro jährlich an Unterstützung durch den Bund für Städte und Gemeinden. Reinhard Houben sieht die Verantwortung für die Wiederbelebung der Innenstädte weniger beim Bund als bei den Kommunen. Im Gespräch mit dem ARD-Mittagsmagazin sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion: "Die Verantwortung liegt hauptsächlich bei den Kommunen selbst. Denn es geht natürlich darum: Ist der stationäre Einzelhandel, gerade in den Innenstädten, gut zu erreichen? Gibt es genügend Parkplätze? Sind die Parkplätze auch nicht zu teuer?"

Als mögliche Lösung auf Bundesebene müsse die Frage der Sonntagsöffnungen geklärt werden, "dass sich der Einzelhandel darauf verlassen kann, wenn er Sonntagsöffnungen vor Ort haben möchte, dass diese nicht weggeklagt werden können" so Houben. Auch bei den Sonntagöffnungen könnten die Kommunen und die städtischen Gesellschaften helfen, beispielweise indem man Busse und Bahnen an einem solchen Tag kostenlos mache. Die meisten Gestaltungsmöglichkeiten hätten eindeutig die Kommunen: "Die haben es mehr in der Hand als der Bund. Und eine platte Forderung nach mehr Geld allein genügt nicht."