Hoyer: Auch iranische Sicherheitsbedürfnisse ernst nehmen

15.05.2006 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Zu den Verhandlungen um eine Entschärfung der iranischen Nuklearkrise erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer: In die Bemühungen um eine Entschärfung der gefährlichen Krise um das iranische Nuklearprogramm muss wieder Bewegung kommen. Deshalb ist es gut, dass die Europäer jetzt ein Paket mit Anreizen für den Iran schnüren wollen. Solche Anreize können die moderateren und vernünftigen Kräfte im Iran dazu bringen, sich bei ihrem Präsidenten für einen versöhnlicheren Kurs einzusetzen. Wichtig ist, dass "sticks" und "carrots" sich bei den Verhandlungen mit dem Iran ergänzen müssen. Die Europäer müssen Teheran glaubwürdig deutlich machen, dass sie auch hinter Druckmaßnahmen stehen werden, falls die Anreize nicht wirken sollten. Und die Amerikaner müssen neben glaubwürdigem Druck endlich auch dazu übergehen, den Iranern Anreize für deren Einlenken zu bieten. Die EU muss ihr Anreiz-Paket mit Washington abstimmen - und dafür Sorge tragen, dass möglichst auch Angebote Washingtons mit vorgelegt werden können. Denn das Verhältnis zwischen Washington und Teheran ist und bleibt bei allen wohlgemeinten und wichtigen Bemühungen der Europäer letztlich der Schlüssel zu Lösung der Krise. Washington beruft sich für den Umgang mit Teheran immer wieder auf erlittene Traumata im Zusammenhang mit der Geiselaffäre der 80er Jahre. Aber auch die Iraner haben Traumata erlitten, gerade auf dem Gebiet der Sicherheit. Jede iranische Familie hatte im letzten Krieg des Irak gegen den Iran Opfer zu beklagen. Das muss bei Verhandlungen mit dem Iran berücksichtigt werden. Sonst treiben wir die Gemäßigten im Iran geradezu in die Hände der Hardliner. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.