Hoyer: Die Vereinten Nationen müssen zurück in den Irak

20.08.2004 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

BERLIN. Anlässlich des Jahrestages des Anschlages auf die Vereinten Nationen im Irak, bei dem der damalige UN-Sonderbeauftragte Sergio de Mello sowie 17 seiner Mitarbeiter getötet wurden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner Hoyer: Vor genau einem Jahr verloren der damalige Sonderbeauftragte Sergio de Mello und 17 seiner Mitarbeiter bei einem Anschlag auf das Hauptquartier der Vereinten Nationen (VN) in Bagdad ihr Leben. Bis heute sind die VN bzw. ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen durch diese Katastrophe schwer traumatisiert und nicht wieder in den Irak zurückgekehrt. Die Situation zeigt, wie reformbedürftig auch das Peacekeeping-System der VN geworden ist. Denn entgegen der bisherigen Praxis werden die VN in Zukunft öfters in Umfeldern agieren müssen, die ihnen nicht nur wohl gesonnen sind. Es kann nicht sein, dass viele Staaten, darunter auch Deutschland, eine herausragende Rolle der VN bei der Bewältigung der Probleme im Irak und eine Rückkehr der Vereinten Nationen fordern, gleichzeitig aber den VN-Generalsekretär in der Frage des erforderlichen Schutzes der zivilen VN-Mitarbeiter im Stich lassen. Von Deutschland, das für sich immer wieder eine stärkere Rolle im Sicherheitsrat der VN reklamiert, werden hier schon bald Vorschläge erwartet werden: der Aufbau von eigenen VN-Kapazitäten zum Schutz der VN-Mitarbeiter könnte hierbei eine sinnvolle Lösung darstellen. Einem solchen Konzept wird sich dann auch Deutschland nicht entziehen können. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.