Oper: FDP nennt Schrammas Alleingang gefährlich
22.04.2005 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Liberale pochen auf das Entscheidungsrecht des Rates Zu der Meldung in der gestrigen Ausgabe des Kölner Stadt-Anzeigers, wonach sich die Spitze der Kölner Stadtverwaltung auf eine Sanierung der Oper am Offenbachplatz verständigt habe, sowie zur Pressekonferenz des Oberbürgermeisters zu diesem Thema erklären der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Ulrich Wackerhagen und der stellvertretende Vorsitzende der liberalen Ratsfraktion, Dietmar Repgen: „Diese Initiative des Oberbürgermeisters ist absolut voreilig und brüskiert die Politik. Es kann nicht sein, dass die Verwaltung mit OB Schramma an der Spitze nunmehr eine noch zu treffende Entscheidung des Rates präjudiziert – übrigens ohne sich auch nur ansatzweise mit den Fraktionen hierüber abgestimmt zu haben. Es handelt sich um eine beispiellose Kompromittierung des neuen Kulturdezernenten/der neuen Kulturdezernentin, der bzw. die noch nicht im Amt ist, sondern erst in der nächsten Woche im Rat gewählt werden soll. Dieses Vorgehen nach dem Motto ‚Vogel friß oder stirb‘ ist absolut schädlich. Schrammas Alleingang ist auch gefährlich, denn damit riskiert er erneut, dass der Kandidat/die Kandidatin für das Kulturdezernat ob dieser Vorgehensweise noch kurzerhand die Segel streicht. Denn der neue Dezernent/die neue Dezernentin wird mit dieser (Vor-)Entscheidung schlichtweg an die Kette gelegt. Zumindest wird er/sie massiv in seinen/ihren Kompetenzen beschnitten, was keinen guten Start in ein ohnehin nicht einfaches Amt bedeutet. Die Diskussion um die Zukunft der Oper (und des Schauspielhauses) war gerade erst richtig in Gang gekommen. Zuletzt war die FDP es, die am 11. April einem hochkarätig besetzten Podium und diskussionsfreudigen Publikum ein Forum geboten hatte. Man war darin zu der Überzeugung gelangt, dass die Politik zwar zügig entscheiden müsse, aber noch nicht alle Optionen zur Zukunft der Oper ausreichend geprüft und debattiert worden sind. Insofern widersprechen wir mit allem Nachdruck der Aussage des OB aus der gestrigen Pressekonferenz, es seien jetzt alle Argumente „für und gegen“ ausgetauscht. Wenn der OB meint, diese Diskussion nun stante pede abzubrechen, provoziert er damit nicht nur die Politik. Auch die Kölner Bürgerinnen und Bürger werden damit vor den Kopf gestoßen. Denn das Thema Zukunft der Oper – namentlich auch Zukunft des Riphan-Ensembles am Offenbachplatz – war über Wochen engagiert und facettenreich öffentlich diskutiert worden, was vor allem die unzähligen Leserbriefe in den Kölner Zeitungen deutlich machten. Die Angelegenheit ist noch nicht entscheidungsreif. Der Rat wird von seinem Entscheidungsrecht Gebrauch machen müssen und die Pläne der Verwaltung erst einmal zu stoppen haben. Der Kulturausschuss wird sich zunächst in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen müssen. So geht es nicht, Herr Schramma!“ Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Kunst und Kultur.
