Otto Graf Lambsdorff zu Gast beim Innovativkreis

03.10.2006 Meldung FDP-Landesverband NRW

Veranstaltung im Neven-DuMont-Haus in Köln Mitte September diskutierte der Innovativkreis der FDP-NRW gemeinsam mit seinem Schirmherren, dem Bundesminister a.D. Dr. Otto Graf Lambsdorff, die Frage „Föderalismusreform – ein Flop oder die Mutter aller Reformen?“ im Neven-DuMont-Haus in Köln. Lambsdorff machte deutlich, dass eine Reform der föderalen Struktur der Bundesrepublik sehr wohl als Mutter aller Reformen zu gelten habe, allerdings keinesfalls in der jetzt vorliegenden Form. Aus seiner Sicht seien sowohl das Kooperationsverbot als auch eine Reform der Finanzbeziehungen der Länder unabdingbarer Bestandteil einer solch großen Reform. Gleichzeitig plädierte er eindringlich für einen konsequenten Wettbewerbsföderalismus. Auch halte er eine Neugliederung der Bundesländer für wichtig, allerdings sei dieses Vorhaben – realistisch betrachtet – kaum chancenreich. Die Teilnehmer des Gesprächskreises zeigten sich äußerst interessiert an der Thematik. Insbesondere die Finanzverfassungsreform sorgte für viel Gesprächsstoff. Lambsdorff äußerte diesbezüglich die Hoffnung, dass die FDP ihren Einfluss bei der noch ausstehenden Reform der Finanzbeziehungen der Ländern geltend machen werde. Das Fazit nach 2-stündiger Diskussion: Die Föderalismusreform wird die Nation noch eine ganze Weile beschäftigen. Grund genug sicherlich, den Gesprächsfaden zu diesem Thema im kommenden Jahr wieder aufzunehmen.