Perspektiven europäischer Sicherheit

30.09.2010 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

20 Jahre nach der KSZE-Charta von Paris Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und die Botschaft der Russischen Föderation veranstalteten am 28. September 2010 eine Konferenz mit dem Titel "Euro-Atlantische Sicherheitsstrukturen für das 21. Jahrhundert". Dabei hielt Staatsminister Werner Hoyer in der Russischen Botschaft in Berlin eine Rede über die Perspektiven europäischer Sicherheit. Zu den Anwesenden zählten neben dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Russischen Staats-Duma, Konstantin Kossatschow, sowie dem Botschafter der Russischen Föderation, Wladimir M. Grinin, auch viele Abgeordnete des Deutschen Bundestages. In seinen Ausführungen erläuterte Hoyer, dass sich in den vergangenen beiden Jahren auf verschiedenen Ebenen neue Perspektiven für eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur eröffnet hätten. Es sei nunmehr an der Zeit, diese Perspektiven in reale Politik umzusetzen. "Der Dialog im NATO-Russland-Rat hat sich seit Ende des vergangenen Jahres sehr gut entwickelt", konstatierte Hoyer. "Wir müssen die jetzt entstandene Dynamik nutzen, um konkrete Fortschritte auf dem Weg zu einem Raum des gegenseitigen Vertrauens und der ungeteilten Sicherheit zu machen." Es gebe zahlreiche Themenfelder, bei denen die Zusammenarbeit im NATO-Russland Rat auf ein neues Niveau gehoben werden könne. Eine engere Verschränkung von Russland mit der NATO und der EU verspräche für alle Seiten Gewinn an Sicherheit und Stabilität. "Der Geist der Annäherung muss von einer Achtung der legitimen Interessen aller Staaten im euro-atlantischen Raum getragen sein", so Staatsminister Hoyer. Zum Abschluss seiner Rede appellierte Hoyer an alle Akteure, die in den nächsten Monaten anstehenden wichtigen Foren - insbesondere den NATO- und den OSZE-Gipfel - für einen spürbaren Sicherheitsfortschritt zu nutzen. (29.09.2010)