SPD Köln verbreitet Fake News über Standpunkt der Freien Demokraten

Toilettensituation an Schulen braucht fallorientierte Lösungen

22.12.2017 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Stefanie Ruffen

Wiederholt hat die Kölner SPD in den letzten Wochen via Facebook und anderen Medien verbreitet, dass die Freien Demokraten Köln die teils unhaltbaren hygienischen Zustände der Kölner Schultoiletten nicht anerkennen. Sie verweist dabei auf einen Antrag, den die SPD im Ausschuss für Schule und Weiterbildung eingebracht hat. Demzufolge sollten alle Toiletten pauschal zwei Mal täglich gereinigt werden und dann wären alle Probleme gelöst. Dazu erklären die beiden FDP-Mitglieder im Schulausschuss, Stefanie Ruffen und Maria Westphal:

„Die Kölner Schullandschaft ist vielfältig, die Schultoilettensituation damit auch. Darauf haben wir im Schulausschuss immer wieder hingewiesen. Große Schulen, die sogar abends noch genutzt werden, müssen vielleicht drei Mal gereinigt werden und bei anderen Schulen reicht die jetzige Regelung der Toilettenreinigung. Andere Schulen wiederum setzen eigene Toilettenfrauen ein, da wird eine zusätzliche Reinigung gar nicht gebraucht.

Was die SPD verschweigt, ist ihre jahrzehntelange Verantwortung für den baulichen Zustand vieler Schultoiletten in Köln durch politisches Nichtstun. So sind an Schulen die Toiletten so sanierungsbedürftig, dass auch eine zweimalige tägliche Reinigung nichts am Gestank und an der Widerwärtigkeit verbessern würde, weil Kot und Urin durch Baufälligkeit immer wieder hochgeschwemmt werden. Da kann die fleißigste Putzfrau auch nichts mehr machen.

Darum hat die FDP zusammen mit CDU und Grüne im Haushalt zusätzliche Mittel von 1,4 Mio. Euro für weitere Toilettensanierungen eingestellt. Nur bei intakten Toiletten hilft die Reinigung tatsächlich.“

Die Begründung der FDP-Fraktion für eine fallorientierte statt pauschale Reinigung von Schultoiletten ist im Protokoll der November-Sitzung des Schulausschusses auf www.stadt-koeln.de nachzulesen.

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Stefanie Ruffen, MdR

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Maria Westphal

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