Vergnügungssteuer auf Sexspielzeuge

01.04.2005 Meldung Junge Liberale Köln

Krawitz: Der natürliche Trieb jedes einzelnen Menschen wird enorm eingeschränkt Nach bisher unbestätigten Informationen aus dem Kölner Rathaus plant der Rat der Stadt Köln eine Satzung zur Erhebung einer zusätzlichen Vergnügungssteuer von vorerst 6,9 % auf auserwählte Erotikartikel. Hierzu erklärt der JuLi-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat der FDP, Jan Krawitz: „Jetzt wird man schon für seine „Vorlieben“ abgezockt. Zunächst sollen schwer recycelbare Waren, wie metallbesetzte Peitschen und andere Sado-Maso-Utensilien, mit dieser Abgabe belegt werden. Papier- und kunststoffgebundene Waren bleiben erst einmal steuerfrei. Jedoch sollen diese Abgaben unter bestimmten Voraussetzungen absetzbar sein. Allerdings wird der Steuerpflichtige wohl eine Bestätigung des Arbeitgebers (z.B. Motivationssteigerung) benötigen. Beamte dagegen können dies ohne weitere Prüfung pauschal über die „Einsamkeits-Zulage“ geltend machen. Sex und die dazugehörigen Hilfsmittel gehen auf den natürlichen Trieb jedes einzelnen Menschen ein. Die JuLis Köln lehnen deshalb diesen Entwurf strikt ab. Es kann nicht sein, dass eine Befriedigung der natürlichen Bedürfnisse und der individuelle Spaßfaktor steuerpflichtig werden.“