Verhältnis Iran-USA zu verbessern helfen

02.01.2004 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

BERLIN. Der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner Hoyer, erklärt: Es ist tragisch, dass es einer solchen Katastrophe bedurfte, um das atmosphärische Verhältnis zum Iran wenigstens ein wenig zu normalisieren. Gleichwohl ist es zu begrüßen, dass Bewegung vor allem in das amerikanisch-iranische Verhältnis gekommen ist. Hier müssen sich auch Europa und Deutschland engagieren und mithelfen, dass der Iran wieder verstärkt in die Internationale Gemeinschaft eingebunden wird. Das Beispiel Libyen zeigt, dass mit langem Atem politisch etwas zu bewegen ist. Der Iran muss mögliche Pläne für die militärische Nutzung seiner Atomanlagen endgültig aufgeben und sich der dauerhaften Kontrolle der Internationalen Atombehörde unterstellen. Gleichzeitig muss die Bundesregierung dem Iran nachhaltige Hilfe für die Erdbebenopfer anbieten. Was die deutschen zivilen Helfer im Iran unter schwierigsten Bedingungen geleistet haben, ist außerordentlich. Jetzt muss es aber darum gehen, an einer verläßlichen Zukunftperspektive für die Überlebenden zu arbeiten. Die Hilfsorganisationen werden eines langen Atems bedürfen. Die Not der Menschen darf nicht in Vergessenheit geraten, sobald die Scheinwerfer der internationalen Fernsehteams erloschen sind. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.