Werner Hoyer in Managua
02.11.2005 Meldung FDP-Bundestagsfraktion
Rechtsstaat und Demokratie in Nicaragua sichern! Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion und außenpolitische Sprecher Dr. Werner Hoyer ist zu Gesprächen mit dem Staatspräsidenten Bolaños und seinem Außenminister und liberalen Präsidentschaftskandidaten Montealegre nach Nicaragua gereist. Darüber hinaus nimmt er dort an einer Konferenz über Freihandel in Lateinamerika teil. „Nicaragua ist Schlüsselland für Stabilität und Sicherheit in Zentralamerika und für die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der Region: Deutschland ist diesem Land in besonders herzlicher Weise verbunden – seit dem mutigen Kampf des nicaraguanischen Volkes gegen die Somoza-Diktatur ebenso wie gegen die menschenverachtenden Auswüchse des Sandinisten-Regimes, und nicht zuletzt seit den erfolgreichen Bemühungen des früheren Außenministers Hans-Dietrich Genscher um den Friedensprozess in Mittelamerika in den 80er Jahren. Um so mehr beunruhigen aktuelle Entwicklungen, die den engagierten Kampf von Präsident Bolaños gegen Korruption und Machtmissbrauch sowie für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als gefährdet erscheinen lassen. Die Europäer, insbesondere wir Liberalen, sind gefordert, den mutigen Kurs des nicaraguanischen Präsidenten für Demokratie und Rechtsstaat freundschaftlich zu begleiten und zu unterstützen. Sowohl als Präsident der europäischen liberalen Demokraten als auch in meiner früheren Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt habe ich mich für eine rechtsstaatliche und demokratische Entwicklung Nicaraguas engagiert. Diese Entwicklung darf nicht zurückgedreht werden. Die deutsche Bundesregierung ist gefordert, im Zusammenwirken mit ihren europäischen Partnern im San José Prozess die aufrechten Demokraten in Nicaragua und in Zentralamerika nach Kräften zu unterstützen.“ Werner Hoyer wird das Ergebnis seiner Gespräche bei den anschließenden Gesprächen bei der Organisation Amerikanischer Staaten sowie der amerikanischen Regierung in Washington u.a. mit dem stellvertretenden US-Außenminister Robert Zoellick besprechen. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.
