Vor 50 Jahren: Deutschland tritt der NATO bei
09.05.2005 Meldung FDP-Bundestagsfraktion
Hoyer würdigt nordatlantisches Verteidigungsbündnis Vor 50 Jahren - am 9. Mai 1955 - trat Deutschland der NATO bei. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer, würdigt das nordatlantische Verteidigungsbündis als einen wichtigen Pfeiler für die Sicherheit und den Frieden Deutschlands während des Kalten Krieges. Hoyer betont zudem deren bedeutende Rolle für die Zukunft: "Die NATO ist und bleibt für uns - auch heute, anderthalb Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges - der wichtigste sicherheitspolitische Handlungs- und Identifikationsrahmen." Das Defensivbündnis aus der Zeit des Kalten Krieges hat sich nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gewandelt: Eine Reihe von osteuropäischen Staaten ist bereits zu neuen NATO-Mitgliedern geworden, andere stehen auf der Schwelle dazu. FDP-Außenpolitiker Werner Hoyer wertet die NATO nicht nur als bloßes Verteidigungsbündnis, sondern vor allem auch als "eine Wertegemeinschaft, die die Staaten Nordamerikas und Europas verbindet und der immer mehr Staaten Ost- und Südosteuropas beitreten wollen". Diese Beitrittsgesuche sieht Hoyer als Vertrauensbeweis, welchem die NATO gerecht werden müsse. Kein Verständnis kann Hoyer hingegen dafür aufbringen, dass das historische Datum von der rot-grünen Bundesregierung weitgehend ignoriert wird. "Die Aufgaben der NATO sind nicht erledigt. Sie haben sich verändert. Die NATO hat eine zentral wichtige Stabilisierungsfunktion auf dem europäischen Kontinent", umschreibt Hoyer die zukünftige Rolle des Bündnisses. Hinzu komme eine bedeutende Funktion als sicherheitspolitisches Instrument. Vor allem in einer Zeit neuer Herausforderungen wie internationalem Terrorismus oder der Proliferation von Massenvernichtungswaffen gehören auch "out of area"-Einsätze dazu, wie der ISAF-Friedenseinsatz der NATO in Afghanistan belege. Denn diese Bedrohungen ließen sich eben nicht im Vertragsgebiet selbst bekämpfen, betont Hoyer. "Wir brauchen die NATO auch in den nächsten Jahren. Wir sollten sie nicht kaputtmachen und nicht kaputtreden, sondern weiter gestalten und an die neuen Herausforderungen anpassen. Wir brauchen die Fähigkeit Deutschlands, in dieser einzigartig tief integrierten Organisation mitzuwirken. Das ist einer der wesentlichen Imperative deutscher Außenpolitik nach 1945. Bündnisfähigkeit ist und bleibt für Deutschland Staatsraison", so Hoyer in seiner Rede vor dem Bundestag zum Beitritt Deutschland zur Nato vor 50 Jahren. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.
