Türkischer Beitritt rückt weiter in die Ferne

27.11.2006 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Hoyer zum Scheitern der EU-Verhandlungen über Zypern Zum Scheitern der Verhandlungen zwischen der Türkei und der EU im Zypern-Streit erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer: Leider hat die Türkei im Zusammenhang mit der Zypern-Frage einen folgenschweren Fehler gemacht. Dies kann und wird nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die gerechtfertigte Forderung der Türkei an die zypriotische Regierung nach einer Normalisierung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zum Nordteil Zyperns darf nicht als Alibi missbraucht werden. Es ist nicht hinzunehmen, dass die Türkei die Umsetzung des Ankara-Protokolls weiter hinauszögert. Schließlich stellt sie durch die Nicht-Anerkennung eines Mitgliedstaates eben jene Gemeinschaft in Frage, der sie gerade beitreten möchte. Die EU muss jetzt handeln, obwohl sie sich selber nicht mit Ruhm bekleckert hat, zumal Zusagen der EU an Nordzypern nicht eingehalten worden sind. Das Ergebnis kann niemanden befriedigen: Weder die Türkei, deren Beitritt noch weiter in die Ferne rückt, noch die EU, die nach wie vor ein großes Interesse haben muss, die Türkei an sich zu binden - und erst recht nicht die Bundeskanzlerin, die wenige Wochen vor dem Beginn ihrer EU-Präsidentschaft einen weiteren Problemberg vor ihrer Haustür abgekippt sieht. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.