Hoyer: Nahost-Quartett muss Ergebnisse liefern

02.02.2007 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Zur Tagung des Nahost-Quartetts am heutigen Freitag in Washington erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer: Das Nahostquartett muss jetzt schnell tragfähige Ergebnisse vorlegen. Andernfalls droht im Nahen Osten eine weitere Destabilisierung und neue Gewalt. Dass das Quartett zum ersten mal seit langer Zeit wieder zusammenkommt, ist ein gutes Zeichen. Aber das Quartett ist kein Selbstzweck. Es muss jetzt Lösungen vorlegen, die der Gefahr einer weiteren Destabiliserung konstruktive Lösungen entgegensetzen. Bei der Sitzung des Quartetts muss mehr herauskommen, als ein erneutes Bekenntnis zu einer Zwei-Staaten-Lösung. Das geht nur mit einem ambitionierten Ansatz, der Elemente der alten Roadmap beinhaltet, aber einen breiteren Ansatz verfolgt. Für eine tragfähige Lösung werden viele Mitglieder der Quartetts über ihren Schatten springen müssen. Auch für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes spielt Syrien eine zentrale Rolle. Ohne eine Einbindung Syriens wird es keinen Frieden im Nahen Osten geben. Und umgekehrt wäre es von unschätzbarem Wert, Syrien aus der politischen Umarmung des Iran lösen zu können. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.