Anpassung des Strukturförderfonds für 2024
Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
07.12.2023 Anträge FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln beschließt folgende Änderung:
Der Beschlusstext wird bei Punkt 5 wie folgt ersetzt:
Die Deckung erfolgt 1.000.000,- Euro aus dem Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 11 Förderkonzept Lastenfahrräder 2022 – 2023, 676.650,- Euro aus 2023 Teilergebnisplan 1005, „Leistungen zur Vermeidung für obdachlose Menschen“ und für 2024 von 500.000,- Euro sowie Teilplan 0409 Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 535.000,- Euro (Verschiebung der Umzugsvorbereitung der Kunst- und Museumsbibliothek (KMB))
Begründung:
Erfolgt mündlich.