Abstimmungschaos bei Ratsdebatte zum Niehler Gürtel

Breite: Er lebt!

12.05.2016 Pressemeldung Express

Die Mehrheitsbeschaffung beim schwarz-grünen Minderheitsbündnis (43 von 90 Stimmen im Rat) ist manchmal schwierig. Bei der Rats-Debatte um den Ausbau des Niehler Gürtels kam es zu einem fulminanten Abstimmungschaos. Zwei Unterbrechungen halfen nicht weiter, es gab wütende Flüche zwischen Grünen und der FDP, Feixen bei der SPD und Ratlosigkeit bei OB Reker. 

CDU, Grüne und Deine Freunde wollten den Ratsbeschluss aus 2010 über den vierspurigen Ausbau des Niehler Gürtels aufheben, alle damit verbundenen Planungen sollten eingestellt werden. Stattdessen soll es jetzt nur Fahrrad- und Fußwege geben.

Ein Änderungsantrag der Linken machte dies vorläufig zunichte: „Die bisher von der Verwaltung erarbeiteten Planungen werden dem Rat und seinen Ausschüssen für seine weiteren Beratungen zur Verfügung gestellt“, hatte Fraktionschef Jörg Detjen formuliert. Der Antrag fand eine Mehrzeit, auch weil OB Reker und Deine Freunde nicht dagegen stimmten – sie enthielten sich. Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Jörg Frank wollte abermals abstimmen lassen, doch Reker beendete das Spektakel. 

„Der Niehler Gürtel lebt noch“, frohlockt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite.