Houben: Rohstoffe auch in Deutschland abbauen

Bundestag debattierte über Rohstoffversorgung des Landes

10.12.2024 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Die Fraktion von CDU und CSU hatte im Bundestag einen Antrag mit dem Titel "Heimische Rohstoffe nutzen - Wertschöpfungsketten erhalten, auf- und ausbauen" eingebracht. In der Debatte betonte Reinhard Houben, dass Deutschland als Industriestandort auf freien Welthandel und verlässliche Handelspartnerschaften angewiesen sei. Das Land sei ebenso wie Europa abhängig von der Einfuhr mineralischer Rohstoffe. Die EU habe unter der Federführung der Liberalen Nicola Beer den Critical Raw Materials Act verabschiedet, dies sei ein guter Kompromiss zwischen Importen, heimischem Abbau und Recycling von kritischen Rohstoffen.

Einige Rohstoffe gebe es aber auch in Deutschland wie zum Beispiel Lithium, das für die Elektromobilität gebraucht wird. "Wir haben die Technologie, es sauber und sicher abzubauen, dann sollen wir heimischen Bergbau aber auch bitte betreiben. Dafür müssen wir unser Bergrecht modernisieren. Es ist bedauerlich, dass wir in der vergangenen Ampelkoalition die Kraft dazu nicht gehabt haben." Dabei hatten die Wirtschaftspolitiker und das Wirtschaftsministerium durchaus Vorschläge dafür gemacht, aber es gab keine Einigung mit dem Umweltministerium. Auf entsprechende Vorhaltungen der Union verwies Houben darauf, dass die vorige Regierung aus CDU/CSU und SPD ebenfalls keine Änderung des Bergrechts geschafft habe.