Vorübergehender Anstieg der Flüchtlingszahlen in Köln

Ein Bericht der sozialpolitischen Sprecherin, Katja Hoyer

17.05.2019 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Nachdem bis zum Herbst letzten Jahres die Zahl der Flüchtlinge in Köln auf ca. 9.000 Personen kontinuierlich zurückgegangen war, stiegen die Zahlen ab Oktober 2018 sprungartig an. Zu Beginn diesen Jahr es erreichten sie mit 10.700 Geflüchteten ihren Höhepunkt. Zeitweise mussten bis zu 100 Menschen täglich untergebracht werden.

Grund für diese Entwicklung war die hohe Zahl der sogenannten unerlaubt Eingereisten aus den Balkanländern Mazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Albanien. Als unerlaubt eingereiste Person gilt, wer ohne gültiges Visum einreist, die Voraussetzungen für eine visafreie Einreise nicht erfüllt und auch keinen Asylgrund geltend machen kann. Dieses trifft auf Menschen aus Balkanstaaten, die nicht der EU angehören, zu. Bis zur Klärung ihres rechtlichen Staates ist die Stadt verpflichtet, sie unterzubringen, um Obdachlosigkeit zu vermeiden.

Das Phänomen, dass zur Winterzeit mehr Menschen aus den Westbalkanstaaten aufgrund der widrigen Lebensumstände in ihrer Heimat nach Deutschland reisen, ist seit Jahren bekannt und nicht ungewöhnlich. 2017 wurden 2.300 unerlaubte Einreisen verzeichnet. 2018 waren es 3.200. Diese hohen Zahlen und die Tatsache, dass die Menschen im letzten Winter vor allem nach Köln reisten, waren allerdings auffällig. Keine andere Kommune in Nordrhein Westfalen war in dem Ausmaß betroffen wie Köln. Nach Aussagen des Leiters des Amtes für Wohnungswesen, Josef Ludwig im letzten Sozialausschuss, wurden in organisierten Busreisen vor allem Familien aus Mazedonien nach Köln gebracht.

Festzustellen bleibt aber auch, dass die Flüchtlingszahlen wie in den vorhergehenden Jahren auch dieses Jahr wieder gesunken sind. Am 14. März 2019 betrug die Zahl der geflüchteten Menschen nur noch 8.422. Diese positive Entwicklung ist nicht zuletzt, der guten Zusammenarbeit zwischen Stadt und schwarz-gelber Landesregierung zu verdanken.

Ressourcenmanagement erleichtert Unterbringung

Mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen gingen auch Probleme der Unterbringung einher. War es gelungen, die Unterbringung in Leichtbauhallen zu reduzieren und sie im September 2018 vollständig zu beenden, mussten diese nun wieder in Betrieb genommen werden. Diese Entwicklung führte dazu, dass in einigen Stadtbezirken die Flüchtlingszahlen rasant anstiegen. Ein Beispiel hierfür ist der Bezirk Ehrenfeld, der im dritten Quartal eine Verteildichte von 0,88% aufwies. Im vierten Quartal hingegen betrug die Verteildichte 1,58%. Grund für den Anstieg war die Wiederinbetriebnahme der Leichtbauhallen am Butzweilerhof, die inzwischen ebenso wie alle anderen Hallen in der Stadt wieder freigezogen worden sind.

An dieser Stelle hat sich das Konzept der Verwaltung zum Ressourcenmanagement als erfolgreich erwiesen. Das Ressourcenmanagement umfasst verschiedene
Aspekte. Es soll im Hinblick auf die Unterbringungsmöglichkeiten Schwankungen bei den Flüchtlingszahlen auffangen, teure Beherbergungsmöglichkeiten abbauen sowie Unterkünfte verbessern. Köln verfügt derzeit über eine Unterbringungsreserve von 1.500 Plätzen. Hierzu zählen leergezogene Standorte sowie Standorte, die nur zum Teil belegt sind.

Auf diese Unterbringungsreserve konnte die Stadt beim Anstieg der unerlaubten Einreisen zurückgreifen. Andernfalls wäre sie womöglich erneut in die Situation gekommen, auf Turnhallen zurückgreifen zu müssen. Jeder, der sich an die Diskussionen um die Flüchtlingsunterbringung in Turnhallen erinnert, wird alles tun, um eine solche Situation künftig zu vermeiden. Turnhallenbelegungen sind schlecht für Schüler, Lehrer und Eltern, weil der Schulsport ausfällt. Sie sind aber auch schlecht für die Sportvereine, die durch ihre Angebote maßgeblich zur Integration beitragen, aber in belegten Turnhallen kein Training und keine Spiele absolvieren können. Turnhallenbelegungen sind außerdem teuer für die Stadt, weil sie die höchsten Unterbringungskosten produzieren, und – last but not least – schlecht für die Geflüchteten, weil sie keinerlei Privatsphäre erlauben.

Aus der Erkenntnis heraus, dass es schwierig ist, verlässliche Prognosen über die Entwicklungen der Flüchtlingszahlen oder im aktuellen Fall über den Zuzug von unerlaubt Eingereisten zu nennen, sollte die FDP das Konzept des Ressourcenmanagements unterstützen. Im Sinne einer vorausschauenden Politik, die allen zu Gute kommt!