Grüne verhindern bessere Luft

08.07.2010 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Umweltampel für Mülheim abgelehnt Zur letzten Sitzung des Umweltausschusses erklärt der Umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Dr. Rolf Albach: „Die Grünen haben erneut die Verbesserung der Luftqualität am Clevischen Ring verhindert. Sie haben zum wiederholten Mal eine Ampelschaltung abgelehnt, die den Verkehr abhängig von der Luftqualität steuert. Die Landesregierung hatte die Forschung gefördert, die bewiesen hat, dass das Vorhaben in Mülheim funktioniert. Die Grünen wollen ein Durchfahrtverbot für LKW. Damit kann die Feinstaubkonzentration am Clevischen Ring zwar verbessert werden. Lärm, Dreck und Gefahr für Kinder auf den Ausweichstrecken sind den Grünen aber wohl egal: auf Mülheimer Freiheit, Düsseldorfer Straße, Frankfurter Straße, Montanusstrasse, Schlagbaumsweg... Es scheint den Grünen auch gleichgültig zu sein, dass Mülheim mehr Arbeitsplätze und mehr Gewerbe braucht. Wer schafft Arbeitsplätze da, wo kein Lastwagen hinkommt? Man kann auf einer Hauptverkehrsstraße keine ‚Anwohner frei’ Regelung kontrollieren. Und ein ‚grünes’ generelles Durchfahrverbot unterscheidet auch nicht zwischen ‚Dreckschleudern’ und sauberen Lastwagen. Wer kann glauben, dass es dann weniger Lastwagen gibt, wenn man Straßen sperrt? Brauchen die Menschen dadurch die Dinge weniger, die die Lastwagen transportieren? Die umweltempfindliche Ampelschaltung ist eine neuartige Lösung. Sie ist im Kölner Luftreinhalteplan vorgesehen. Sie kostet nur 50.000 Euro mehr als die ohnehin notwendige Erneuerung von vier Ampeln. Das sind uns die Menschen in Mülheim mindestens wert.“