Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung von Spiel- und Bolzplätzen

Anfrage der FDP-Fraktion im Jugendhilfeausschuss

06.06.2023 Anfragen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Seit Anfang 2019 ist die Öffentlichkeitsbeteiligung ein fester Bestandteil bei der Planung von Spiel- und Bolzplätzen in der Stadt Köln. Die Öffentlichkeitsbeteiligung insbesondere von Kindern und Jugendlichen ist wichtig, da hierdurch gewährleistet wird, dass die jeweiligen Bedürfnisse in den Planungen berücksichtig werden können.

Nicht zuletzt verpflichtet sich die Stadt Köln zudem im Rahmen der „kinderfreundlichen Kommune“, Kinder und Jugendliche stärker an den kommunalen Entscheidungsprozessen zu beteiligen.

Vor diesem Hintergrund bittet die FDP-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen, die auch dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden als Mitteilung vorgelegt werden soll:

1. Wie gestaltete sich der Prozess bei der Planung der letzten zehn im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Neu- und Umgestaltungen von Spiel- bzw. Bolzplätzen?

2. Inwieweit wurden - sofern jeweils eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen stattgefunden hat - präsente oder digitale Partizipationsangebote genutzt?

3. Inwieweit wurde auf die Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen?

4. Wie viele Personen in welchen Altersstufen und mit welchem Geschlecht haben die Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung bei den letzten Planungen genutzt?

5. Wie wurde sichergestellt, dass auch Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ihre Ideen einbringen konnten?