Leben mit Corona: Köln kann das!

FDP will mit Vorsicht und klaren Regeln raus aus dem Lockdown

25.04.2020 Meldung FDP-Kreisverband Köln und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Parteivorstand und Fraktion der Kölner FDP haben die derzeitige Situation mit dem Coronavirus in Deutschland und insbesondere in Köln beraten. Lorenz Deutsch, Vorsitzender der Kölner FDP, und Ralph Sterck, Vorsitzender der Kölner FDP-Fraktion, erklären die Ergebnisse:

„Der Lockdown gegen die Ausbreitung des Virus hat in Deutschland gewirkt. Nach derzeitigem Stand sind nur noch rund 260 Kölnerinnen und Kölner registriert, die an Corona erkrankt sind. Jetzt muss es darum gehen, bis zur Überprüfung des Lockdowns Ende April die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken.

Die überwiegende Mehrheit der Kölnerinnen und Kölner hat in bewundernswerter Weise gezeigt, dass sie die Gefahr erkannt und die Einschränkungen im öffentlichen wie auch wirtschaftlichen Leben angenommen und gelebt hat. Nur so konnte die Zahl der Infizierten gesenkt und die Ausbreitung einer Pandemie gestoppt werden. Diesen Erfolg haben wir dem konsequenten Verhalten der Menschen in Köln und in Deutschland zu verdanken.

Dieser Erfolg darf uns nicht zu dem Irrtum verleiten, dass die Gefahr überstanden, der Virus besiegt sei. Eine erneute Verbreitung ist jederzeit möglich. Deshalb begrüßen wir die Einführung einer Pflicht zum Tragen von Mund- und Nasenmasken. So können alle etwas zum Schutz ihrer Mitmenschen beitragen. Wir sind uns sicher, dass die Kölnerinnen und Kölner dieses ungewohnte Mittel genauso verantwortungsvoll nutzen, wie sie die Abstand- und Kontaktregeln beherzigt haben.

Neben der gesundheitlichen Bedrohung wächst aber von Tag zu Tag die Bedrohung der wirtschaftlichen Existenz vieler Kölnerinnen und Kölner, ob als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder als Unternehmerinnen und Unternehmer. Gerade der Lockdown selbst, der uns eine erfolgreiche Eindämmung der Pandemie ermöglicht hat, bringt diese zweite Gefahr mit sich.

Wir werden beide Gefahren gleichzeitig bekämpfen müssen! Diese Herausforderung wird bestehen, bis ein Impfstoff und ein wirksames Medikament bereit stehen. Das bedeutet, dass wir einen Alltag entwickeln müssen, der beide Gefahren abwehrt. Einen Alltag der unsere Gesundheit schützt und die wirtschaftliche Existenz der Menschen sichert.

Wir regen deshalb an, dass die Stadt Köln einen abgewogenen Plan entwickelt, der die schrittweise Etablierung einer neuen Normalität in Zeiten des Corona-Virus erlaubt. Für die entsprechenden Lösungen soll bei Bund und Land geworben werden. Dazu haben wir Beispiele und Bereiche gesammelt, die wir für dringend und auch möglich halten.

Entscheidend ist: Für jede einzelne Änderung muss der leitende Gedanke sein, dass allgemeine Regeln für Abstand und Hygiene garantiert werden können. Definition, Einhaltung und Überwachung durch das Ordnungsamt dieser Regeln müssen die Grundlage für jede einzelne Maßnahme darstellen. Folgende Bereiche möchten wir für eine Prüfung nach dieser Maßgabe vorschlagen:

• Für die Gastronomie erfolgt eine schrittweise Öffnung. Restaurants sollen mit einer begrenzten Tischzahl unter Einhaltung der Abstandsregeln wieder öffnen können. Insbesondere die Außengastronomie sollte wieder möglich sein. Entsprechende Flächen sollen nach Möglichkeit unbürokratisch erweitert und für das gesamte Jahr 2020 gebührenfrei genutzt werden können.

 

• Museen, Philharmonie, Theater und Kinos dürfen mit eingeschränkter Besucherzahl, von der Stadt genehmigten Einlass- und Ausgangskonzepten sowie Mund- und Nasenschutzpflicht wieder in Betrieb gehen.

 

• Zoo, Flora, Botanischer und Forstbotanischer Garten sind mit den derzeitigen Abstandsvorschriften wieder für Besucherinnen und Besucher zugänglich zu machen. Das Ordnungsamt kontrolliert die Einhaltung der Abstandsregeln und das Besucheraufkommen.

 

• Einzelsportarten sind mit Abstandsregeln in- und outdoor wieder erlaubt.
  Mit dem Stadtsportbund ist ein Konzept zu erarbeiten, inwieweit Vereinssport unter Auflagen wieder ermöglicht werden kann. Sportstudios dürfen mit Abstandsregeln und verschärften Hygienevorschriften in Betrieb gehen. Ein vorhandener Wellnessbereich ist vorerst zu sperren.

 

• Jugendeinrichtungen dürfen ein am Abstandsgebot ausgerichtetes Betreuungs- und Freizeitangebot anbieten.

 

Die Kölnerinnen und Kölner sind sich voll darüber bewusst, dass sie Verantwortung für sich selbst und ihre Mitmenschen tragen. Das konnten wir in den vergangenen Wochen erleben. Insofern sind wir sehr zuversichtlich, dass sie dieses rücksichtsvolle Verhalten auch bei einer vorsichtigen Rückgewinnung ihrer bürgerlichen Freiheiten fortsetzen.“