Reißleine zu spät gezogen?

FDP beantragt Aktuelle Stunde nach Bühnendebakel

23.07.2015 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Der Wiedereröffnungstermin der Bühnen ist nicht zu halten und wird auf unbestimmte Zeit, aber mindestens um 10 Monate, verschoben! Dazu erklären Ralph Sterck, Fraktionsvorsitzender, und Dr. Ulrich Wackerhagen, Kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln:

"Nachdem wir den Bühnenkomplex am Offenbachplatz vor zwei Wochen mit unserer Fraktion besichtigt haben, wundert uns die Entwicklung nicht. Zu sehr sah der Komplex nach Rohbau aus, zu wenige Aktivitäten waren auf der Baustelle festzustellen.

Die Verantwortlichen bei der Stadt haben vor dieser Entwicklung viel zu lange die Augen verschlossen. Fragen nach der Verhältnismäßigkeit der Baubeschleunigungsmaßnahmen und einem "Plan B" wurden brüsk zurückgewiesen. 

Für den sicher zweistelligen Millionenbetrag, den die vergeblichen Versuche, die Fertigstellung zu die beschleunigen, und die jetzige Verschiebung kostet, müssen die politisch Verantwortlichen gefunden werden.

Nachdem die Politik über Monate nicht informiert worden ist, muss das Prinzip Hoffnung als laufendes Geschäft der Verwaltung ein Ende haben. Daher haben wir eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema für den Hauptausschuss am 3. August beantragt.

Darüber hinaus werden wir das Rechnungsprüfungsamt bitten, die Kosten der Beschleunigungsmaßnahmen und der Verlängerung des Interims zu untersuchen. Hier geht es insbesondere um die Frage, ob es nicht günstiger gewesen wäre, früher als 15 Wochen vor den Premieren die „Reißleine“ zu ziehen.“

Auszug aus der Niederschrift des Unterausschusses Kulturbauten vom 19.01.2015:

"RM Sterck fragt an, inwieweit es eine Abwägung gegeben habe zwischen der Durchführung von – kostenintensiven – Beschleunigungsmaßnahmen, um den Premierentermin einhalten zu können, und der Alternative, ohne diese Maßnahmen „in Ruhe“ weiter zu bauen und dabei den Kostenrahmen einzuhalten. In diesem Zusammenhang fragt er ebenso nach einer politischen Legitimierung. (...) RM Sterck (fordert), die Abwägung im Rahmen einer Kostengegenüberstellung (Mehrkosten mit und ohne Beschleunigungsmaßnahmen) zum Stand heute gegenüber der Politik transparent zu machen."
 

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Ralph Sterck, MdR

Ralph Sterck, MdR

Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion

Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion

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Ulrich Wackerhagen

Ulrich Wackerhagen

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