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07.01.2002 Allgemeines FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Inhalt - Rück- und Ausblicke - KurzMAILdungen - Liberale Initiativen im Rat und in den Ausschüssen -------------------------------------------------- Rück- und Ausblicke Der Jahreswechsel ist immer eine gute Gelegenheit, inne zu halten, um auf das zurückliegende Jahr zurück- und das kommende auszublicken. So haben es auch Kreisvorstand und Ratsfraktion der Kölner FDP gemacht. In Jahresrückblicken haben Kreisvorsitzender Reinhard Houben und Fraktionschef Ralph Sterck die liberalen Erfolge des Jahres 2001 gewürdigt. Sterck sprach sogar von dem kommunalpolitisch erfolgreichsten Jahr seit zwei Jahrzehnten. Zum Jahresauftakt wurden die Ziele und Projekte für das neue Jahr in zwei Pressekonferenzen vorgestellt, über die von den Kölner Medien sehr ausführlich berichtet wurde. Houben nannte den Kölner Beitrag zum Projekt 18 die schönste Herausforderung für die Kölner Liberalen in 2002. Hier geht es zum - Jahresrückblick der Kreispartei: Mehr Infos - Jahresrückblick der Ratsfraktion: Mehr Infos - Jahresausblick der Kreispartei („FDP will Direktmandat“): Mehr Infos - Jahresausblick der Ratsfraktion („Werden Kliniken privatisiert?“): Mehr Infos -------------------------------------------------- KurzMAILdungen - Für viel Aufregung hat Marco Mendorf mit seiner Umsetzung des Kreishauptausschussbeschlusses zur Legalisierung von Cannabis gesorgt: Mehr Infos - FDP-Chef Guido Westerwelle war zu Gast im Börsensaal der IHK und begeisterte 1200 Zuhörer: Mehr Infos - Mit einer Plakatkampagne linker Gruppen wurde unter anderem FDP-Fraktionschef Ralph Sterck diffamiert: Mehr Infos - Die Landeswahlversammlung wählte die Kölner Bundestagskandidaten Werner Hoyer und Susanne Kayser auf aussichtsreiche Plätze für die Bundestagswahl am 22. September: Mehr Infos - Der Rat hat mit den Stimmen von CDU und FDP die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf der Anteile von GAG und Grube festgestellt und die Verwaltung mit entsprechenden Verkaufsvorbereitungen beauftragt. Dietmar Repgen, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender, begründete in einer Rede die Position der FDP zum Bürgerbegehren: Mehr Infos Was inhaltlich für den Verkauf spricht, hat die FDP-Fraktion in einem Positionspapier zusammengefasst: Mehr Infos - Als einen der größten liberalen Erfolge der bisherigen Ratsarbeit dieser Legislaturperiode, die übrigens im Fraktionsarbeitskreis 2 für Bauen, Planen, Umwelt und Verkehr entstanden ist, kann man sicher die Ausweitung des Niederflurnetzes der KVB bezeichnen. Dies wurde auch in einem Kommentar des Kölner Stadt-Anzeigers gewürdigt: Mehr Infos Was das neue System insgesamt für die Fahrgäste bringt, hat die FDP-Fraktion in einem Positionspapier zusammengefasst: Mehr Infos Den genauen Beschluss des Rates zu diesem Thema finden Sie hier: Mehr Infos - Trotz einer Medienoffensive der HGK und anderslautender Pressespekulationen bleibt die FDP bei ihrer kritischen Haltung zum Ausbau des Godorfer Hafens: Mehr Infos - Die erste liberale Karnevalspange wurde Oberbürgermeister Schramma bei der Prinzenproklamation überreicht: Mehr Infos -------------------------------------------------- Liberale Initiativen im Rat und in den Ausschüssen Die FDP-Fraktion hat darüber hinaus u.a. zu folgenden Themen Anfragen und Anträge in die Ratsausschüsse eingebracht: - Hochbegabtenförderung im Grundschulbereich Mehr Infos - Jugend-Karte bei städtischen Bühnen Mehr Infos - Tunnelbohrmaschinen beim U-Bahn-Bau Mehr Infos - Entwicklung eines Hotelleitsystems für Köln Mehr Infos