Einführung transparenter Finanzberichte der Kölner Museen

22.02.2016 Beschlüsse der Ratsgremien FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die Verwaltung wir beauftragt, dem Kulturausschuss quartalsmäßige Finanzberichte der Museen vorzulegen. Dafür ist ein einheitliches Darstellungsformat zu entwickeln. 
Ziel ist die transparente Darstellung der Kosten- und Einnahmesituation der einzelnen Häuser.


Begründung:

In der Vergangenheit hat es wiederholt Vorlagen zu über planmäßigen Aufwendungen der Museen gegeben. Die Begründungen blieben dabei oft unbefriedigend, weil nicht klar wurde, ob es sich bei den Ursachen um Kostensteigerungen oder um unauskömmliche Haushaltsansätze handelte.

Inzwischen konnten zwar die allgemeinen Ansätze angepasst werden, so dass Ende 2015 keine über planmäßigen Aufwendungen auftraten, dass grundsätzliche Problem der Intransparenz der Museumshaushalte ist aber geblieben.

In der Sitzung des Kulturausschusses vom 15.12.2014 wurde diese Problematik breit diskutiert. Die Verwaltung stellte dar, dass es zwar monatliche Finanzberichte der Museen an das Kulturdezernat gebe, diese aber formal nicht geeignet seien, dem Kulturausschuss vorgelegt zu werden. Im Rahmen dieser Diskussion wurde versprochen, dieses Problem im Laufe des Jahres 2015 zu beseitigen.
Der Ausschuss für Kunst und Kultur hat sein Interesse an einem transparenten Berichtswesen in der Diskussion ausdrücklich bekräftigt und auch einen entsprechenden Beschluss gefasst:

„Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den kulturpolitischen Sprechern ein Verfahren zur Optimierung des Berichtswesens zu entwickeln.“ (Protokoll S. 10)

Da sich im Jahre 2015 die angekündigte Verbesserung weder diskutiert noch eingeführt wurde, soll der vorliegende Antrag dies für das Jahr 2016 sicherstellen.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Ulrich Breite
Fraktionsgeschäftsführer

Am 01.03.2016 im Kulturausschuss einstimmig beschlossen.