FDP kritisiert verspätete Einführung von Corona-Screenings im Abwasser

Houben: Kein Verständnis für vorherige Ablehnung des FDP-Antrages

11.02.2022 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Am heutigen Tage teilte die Verwaltung der Stadt Köln mit, an dem von der EU geförderten Projekt „ESI-CorA“ zukünftig teilzunehmen. Das Projekt beschäftigt sich mit Abwassermonitoring, das explizit nach Coronaviren sucht. Merkwürdigerweise wurde in der Vergangenheit ein FDP-Antrag mit der gleichen Forderung abgelehnt. Bettina Houben, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, bewertet die Situation, wie folgt:

„Im vergangenen Sommer brachten wir einen Dringlichkeitsantrag ein, der die Untersuchung des Kölner Abwassers nach Coronaviren forderte. Zum damaligen Zeitpunkt wurde dieser Antrag jedoch endgültig abgelehnt, weil erstens der Antrag nicht für dringlich erachtet wurde und zweitens das Ratsbündnis aus inhaltlichen Gründen mit diesem nicht übereinstimmte. Die Umsetzung des Antrags im Sommer hätte uns in der jetzigen Welle viele Vorteile verschafft.

Nachdem der Antrag darauffolgend in den Rat eingegangen war, wurde er durch einen Antrag des Ratsbündnis ersetzt. Der größtenteils inhaltlich identische Antrag sieht im Gegensatz zu dem Antrag der FDP keine Zusammenarbeit mit Hochschulen zur wissenschaftlichen Begleitung und Evaluierung vor. Des Weiteren verbleibt der Antrag von Grünen, CDU und Volt mit der Frage nach der Zuständigkeit und der Finanzierung eines solchen Projektes unklar, was zu einer zeitlichen Verzögerung der Durchsetzung geführt hat. Dabei weist der FDP-Antrag auf verschiedene Förderprojekte des Bundes bezüglich Abwasser-Untersuchung hin.“