Houben: Altmaier schmückt sich mit fremden Federn

Der Bundestag debattierte den Jahreswirtschaftsbericht

05.02.2020 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Schon kurz nachdem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier seinen Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt hatte, fand dazu eine Bundestagsdebatte statt. Für die FDP-Fraktion stellte Reinhard Houben fest, dass der Minister "eine gehörigen Portion Selbstbeweihräucherung" vorgenommen hatte. So stellte er das prognostizierte Wirtschaftswachstum von 1,1 Prozent als eine anhaltende Erfolgsgeschichte dar. Dass dreieinhalb zusätzliche Arbeitstage (durch Schaltjahr und günstig gelegene Feiertage) einen nicht unerheblichen Anteil an diesem Wert haben, vergaß er zu erwähnen. Altmaier verteilte auch einige Seitenhiebe gegen die Kritiker seiner Wirtschaftspolitik. So warf er einigen Abgeordneten vor, der Konjunktur mit ihrem Pessimismus zu schaden. Dazu meinte Reinhard Houben ironisch: "Wenn meine Worte eine derart mächtige Wirkung auf das deutsche Wirtschaftswachstum haben, sollte ich vielleicht demnächst Geld dafür verlangen." Der Minister müsste dann zu den so genannten Miesmachern aber auch den CDU-Kollegen Carsten Linnemann zählen, der die deutsche Industrie zu Recht in der Rezession sieht.