Qualitätsmanagement bei Lichtsignalanlagen

19.11.2012 Anfragen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat gebeten, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses zu setzen.

In den letzten zwei Jahren ist es in Köln immer wieder zum teilweise mehrtägigen Ausfall von Lichtsignalanlagen, z.B. am Rudolfplatz, gekommen. Diese Ausfälle hatten durch den Ausfall der Verkehrsregelung gravierende Folgen für die Bürgerinnen und Bürger durch zusätzliche Staubildung und die einhergehende verringerte Sicherheit im Straßenverkehr.

In diesem Zusammenhang bittet die FDP Fraktion um Beantwortung folgender Fragen:

1. Inwieweit werden die laut Richtlinien für Lichtsignalanlagen vorgeschriebenen Signal-akten von der Verwaltung geführt?
2. Inwieweit wurden die vorgeschriebenen Prüfungen zur Signalsicherung und Instand-haltung nach DIN VDE 0832 durchgeführt und dokumentiert?
3. In welchen Intervallen werden die Lichtsignalanlagen überprüft?