Bundeswehr als Instrument der Außenpolitik
20.03.2011 Meldung FDP-Kreisverband Köln
Liberaler Themenabend mit der sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke Hoff
Ende Februar fand im Stapelhaus ein Diskussionsabend zum Thema „Bundeswehr, quo vadis?“ statt. Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke Hoff, MdB seit 2005, u. a. Ordentliches Mitglied im Verteidigungs- sowie im Auswärtigen Ausschuss skizzierte in einer kurzen tour d‘horizon die verschiedenen Etappen und Hürden in den Koalitionsvereinbarungen zur Aussetzung der Wehrpflicht. Im Mittelpunkt ihrer weiteren Ausführungen standen die Beweggründe zu einer Umstrukturierung der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- zu einer Freiwilligenarmee sowie deren ökonomische und personelle Folgen.
Ausgangspunkt für ein neues Bundeswehrkonzept sei im Wesentlichen die veränderte Sicherheitslage infolge der Globalisierung, die zunehmende internationale Verflechtung der Staaten, die Abnahme von konventionellen zwischenstaatlichen Kriegen und der erhebliche Zuwachs nicht-staatlicher Akteure, welche schnellere und flexiblere Reaktionen erfordern. Breit angelegte und auf Jahre hinaus ausgerichtete Stabilisierungseinsätze wie auf dem Balkan, im Irak und in Afghanistan seien international nicht mehr zu leisten. Folglich müssten hoch mobile und flexibel einsetzbare Spezialkräfte neben zivilen Regierungs- und/oder Nichtregierungsorganisationen verstärkt zum Einsatz kommen.
Neben der Verkleinerung der Soldatenzahl von ca. 250.000 auf ca. 185.000 in Verbindung mit unvermeidbaren Standortschließungen und den daraus resultierenden personellen Veränderungen wies Hoff zum einen auf die Einsparungen von 8,3 Millionen Euro im Verteidigungsetat und das Nachwuchsgewinnungskonzept zum anderen hin. Ziele, die sich gegenseitig behindern, da die Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr im Wesentlichen nur über verbesserte Sozialleistungen, familienfreundlichere Verwendungen, höhere Bezüge und erweiterte Ausbildungs- und Fortbildungsmaßnahmen und damit über hohe Kosten zu erreichen sei.
In der sich daran anschließenden lebhaften Diskussion äußerte sie sich zu den Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von Freiwilligen, zur wachsenden Rolle von Frauen in der Bundeswehr, was zu einer neuen Philosophie der Bundeswehrstruktur hinsichtlich einer größeren Vereinbarkeit von Familie und Beruf führen muss. Desweiteren verwies sie auch auf eine neue Einsatzstruktur der Reservisten hin, an der noch gearbeitet werde. Zum Schluss resümierte Elke Hoff in dem Sinne, dass die zukünftigen Aufgaben der neuen Bundeswehr nicht nur im Rahmen des Verteidigungsministeriums angesiedelt seien, sondern ganz wesentlich auch ein wichtiges Instrument der Außenpolitik darstellten.
Eva-M. Fiedler
